Willkommen auf der Internetseite der SPD Remshalden!

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der offiziellen Internetseite des Ortsvereins Remshalden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hier können Sie sich über uns informieren und haben direkten Kontakt zur Gemeinderatsfraktion und zum Vorstand. Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen wollen, freuen wir uns sehr!

 

19.04.2024 in Aktuelles

Wochenmarkt am 23. April

Am Dienstag, 23. April 2024 sind wir wieder mit einem Info-Stand auf dem Grunbacher Wochenmarkt vertreten.

Kommen Sie gerne vorbei und sprechen Sie uns an, wir freuen uns auf Sie.

FÜR REMSHALDEN.

FÜR UNS.

FÜR DICH.

 

19.04.2024 in Aktuelles

Erziehung und Bildung

Unser Land muss der Bildungspolitik in Zukunft wieder mehr Bedeutung beimessen. Nur gemeinsam mit den Kommunen bewältigen wir aktuelle und zukünftige Aufgaben. Wir stehen für eine gute Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, attraktive Arbeitsplätze für Lehrkräfte und pädagogisches Fachpersonal und damit einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Remshalden muss in den nächsten Jahren den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung umsetzen. Dazu bedarf es einer weitsichtigen Planung gemeinsam mit allen Beteiligten und der massiven finanziellen Unterstützung von Bund und Land.

Unsere Kitas stehen vor enormen Herausforderungen, deshalb fordern wir nach wie vor, dass das Land ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, damit jedes Kind einen qualitativ hochwertigen, räumlich nahen und gebührenfreien Kita-Platz erhält. Die Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) muss ausgebaut und die Vergütung verbessert werden, um mehr zukünftige Fachkräfte zu gewinnen.

Wir stehen ebenso dafür, dass eine unserer beiden Grundschulen zu einer Ganztageseinrichtung entwickelt wird, idealerweise auf dem Bildungscampus in Geradstetten. Dies gelingt jedoch nur dann, wenn entsprechende räumliche Voraussetzungen geschaffen werden, alle Lehrkräfte von Beginn an in die Planungen einbezogen sind und moderne, gut ausgestattete Arbeitsplätze erhalten.

Armin Wiesner

 

19.04.2024 in AG 60plus

Bezahlbares Wohnen

Remshalden wird durch die Menschen geprägt, die hier leben, hier arbeiten und sich hier engagieren. Die Miet- und Grundstückspreise in Baden-Württemberg gehören zu den höchsten in Deutschland. Ohne ein Gegensteuern wird es in absehbarer Zeit für weite Teile der Bevölkerung unmöglich sein, bezahlbaren Wohnraum hier zu finden. Leidtragende sind nicht nur die Menschen, sondern auch die Kommunen, die auf Dauer gesellschaftlich, kulturell und ökonomisch aussterben.

Remshalden selbst ist hier in vielen Bereichen auf die Unterstützung und Förderung durch den Kreis und das Land angewiesen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass das Land die Kommunen beim Kampf gegen widerrechtliche Zweckentfremdung und Leerstand unterstützt. Es kann und darf nicht sein, dass Gebäude oder Wohnungen über viele Jahre leer stehen und auf der anderen Seite viele, gerade auch junge Familien, dringend Wohnraum benötigen. Auch beim Ankauf geeigneter Grundstücke, die für geförderten Wohnungsbau geeignet sind, muss die Kommune besser unterstützt werden, z.B. durch die Stärkung des Vorkaufsrechts der Gemeinde.

Aktuell befindet sich die Baubranche in einer schwierigen Zeit und dennoch werden wir die Umsetzung beispielsweise der „Grunbacher Höhe“ im Auge behalten und darauf drängen, dies möglichst zeitnah zu realisieren.

Armin Wiesner

 

19.04.2024 in Aktuelles

Bezahlbares Wohnen

Remshalden wird durch die Menschen geprägt, die hier leben, hier arbeiten und sich hier engagieren. Die Miet- und Grundstückspreise in Baden-Württemberg gehören zu den höchsten in Deutschland. Ohne ein Gegensteuern wird es in absehbarer Zeit für weite Teile der Bevölkerung unmöglich sein, bezahlbaren Wohnraum hier zu finden. Leidtragende sind nicht nur die Menschen, sondern auch die Kommunen, die auf Dauer gesellschaftlich, kulturell und ökonomisch aussterben.

Remshalden selbst ist hier in vielen Bereichen auf die Unterstützung und Förderung durch den Kreis und das Land angewiesen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass das Land die Kommunen beim Kampf gegen widerrechtliche Zweckentfremdung und Leerstand unterstützt. Es kann und darf nicht sein, dass Gebäude oder Wohnungen über viele Jahre leer stehen und auf der anderen Seite viele, gerade auch junge Familien, dringend Wohnraum benötigen. Auch beim Ankauf geeigneter Grundstücke, die für geförderten Wohnungsbau geeignet sind, muss die Kommune besser unterstützt werden, z.B. durch die Stärkung des Vorkaufsrechts der Gemeinde.

Aktuell befindet sich die Baubranche in einer schwierigen Zeit und dennoch werden wir die Umsetzung beispielsweise der „Grunbacher Höhe“ im Auge behalten und darauf drängen, dies möglichst zeitnah zu realisieren.

Armin Wiesner

 

19.04.2024 in Aktuelles

Teilhabe ermöglichen - Familien stärken

Unser Remshalden ist ein lebenswerter Ort. Egal ob groß oder klein, alt oder jung, unsere Gemeinde hat vieles für die Menschen, die hier leben, zu bieten. Und dennoch bestehen nach wie vor Hürden und Barrieren, die Menschen benachteiligen und von gleichberechtigter Teilhabe ausschließen. Eine diskriminierungsfreie Gesellschaft des gegenseitigen Respekts und der Chancengleichheit ist für die persönliche Entwicklung jedes Menschen von zentraler Bedeutung.

Auch hier sind wieder Bund und Land gefordert, das Bundesteilhabegesetz muss auch bei uns konsequent umgesetzt werden. Dazu gehört insbesondere der Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe. In jedem Bereich der Inklusion muss der Mensch im Mittelpunkt stehen.

Kinder, Jugendliche und Familien müssen auch bei uns noch besser in den Blick genommen werden. Hier warten wir sehnlich auf die Eröffnung unseres Familienzentrums im neuen Kinderhaus der Wilhelm-Enßle-Straße. Aber auch Spiel- und Bewegungsräume, Orte zum Treffen und Verweilen, Plätze für Sportangebote auch außerhalb von Vereinen müssen unter zeitgemäßen Aspekten betrachtet werden. Hier erhoffen wir uns durch eine zeitnahe Umsetzung der vielen Ideen aus der Bürgerwerkstatt „Remshalden gestalten“ viele neue Bereiche für unsere Gemeinde. Wir werden dies stets begleiten und positiv unterstützen.

Armin Wiesner

 

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Nachrichten der SPD

Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen

Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen

Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen

Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen

Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen

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